Folker Schönigt - Rechtsanwalt für Baurecht Bremen | Folker Schönigt | Wohnungseigentumsrecht | Vergaberecht

Bedenkenhinweis – Ohne Bedenkenhinweis keine Enthaftung

von Folker Schönigt | Okt. 13, 2025 | Baurecht

Die Parteien streiten über Mängelbeseitigungskosten an einem Dach (OLG Düsseldorf, Urteil vom 12. Dezember 2024 – Az. 5 U 103/23). Der Unternehmer wird zur Mängelbeseitigung aufgefordert, leistet diese jedoch unter Hinweis darauf, dass er dazu Bedenken angemeldet...

Zwangsräumungen

von Folker Schönigt | Okt. 7, 2025 | Mietrecht

Für eine Zwangsräumung muss die Mietsache genau bezeichnet werden. Der beauftragte Gerichtsvollzieher muss identifizieren können, was genau geräumt werden soll. Soll beispielsweise ein Mieter von Gewerberäumen zwangsgeräumt werden, ist die Bezeichnung der zu...

Instandsetzung auch bei anfänglichen Baummängeln?

von Folker Schönigt | Okt. 6, 2025 | Wohnungseigentumsrecht

Mit Urteil vom 23. Mai 2025 (Aktenzeichen V ZR 36/24) hat der Bundesgerichtshof (BGH) eine wichtige Klarstellung vorgenommen. Auch anfängliche Baumängel, also solche, die bei Errichtung der Wohnungseigentumsanlage entstehen, unterfallen einer Kostenregelung in der...

Abnahme durch Verkauf?

von Folker Schönigt | Okt. 5, 2025 | Baurecht

Ein Unternehmer (Auftagnehmer AN) wird von einen ebenfalls baugewerblichem Auftraggeber (AG) 2015 unter Einbeziehung der VOB/B mit der Ausführung von Installationsarbeiten in einer Wohnanlage beauftragt. Der Vertrag regelt in einer Klausel, dass die...

Videoüberwachung zulässig?

von Folker Schönigt | Okt. 4, 2025 | Wohnungseigentumsrecht

Eine Wohnungseigentümergemeinschaft beschloss bereits im Jahr 2016 einstimmig, dass ein Wohnungseigentümer, an zwei Stellen im Bereich des Gemeinschaftseigentums Überwachungskameras anbringen und betreiben durfte. Der Eigentümer brachte an 3 Stellen Kameras an. 2023...